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10 Jahre ‚Wir schaffen das‘: Eine vernichtende Bilanz der Migrationspolitik in Deutschland und Österreich

Gerald Gross zieht eine vernichtende Bilanz der „Wir schaffen das“-Politik Angela Merkels. Er beleuchtet die immensen Kosten, die sozialen Verwerfungen und die menschlichen Tragödien der letzten zehn Jahre und fordert eine radikale Neuausrichtung der Migrationspolitik.

Zehn Jahre sind vergangen, seit am 5. September 2015 die Entscheidung fiel, die Grenzen für Tausende Flüchtlinge zu öffnen – ein Moment, der Europa bis heute prägt. Anlässlich dieses Jubiläums wirft der bekannte Politblogger Gerald Gross in einem aktuellen Interview einen kritischen Blick auf die Folgen der damaligen Politik von Angela Merkel, bekannt unter dem Slogan „Wir schaffen das“. Seine Analyse ist scharf, die Zahlen alarmierend und die persönliche Betroffenheit vieler Bürger erschütternd.

Ein politisches Experiment mit dramatischen Folgen

Gerald Gross bezeichnet die Grenzöffnung von 2015 nicht als humanitären Akt, sondern als ein „politisches Experiment, das auf dramatische Art und Weise in so vielen Bereichen daneben gegangen ist“. Er untermauert seine These mit Daten und Fakten, die er auch in seinem neuen Buch „Merkels Werk, unser Untergang“ beleuchtet.

Fachkräftemangel oder Fehlkalkulation?

Die ursprüngliche Begründung, man hole „Facharbeiter herein“, entpuppt sich laut Gross als Trugschluss. Während Deutschland im Jahr 2015 einen Mangel von 301.000 Fachkräften verzeichnete, hat sich diese Zahl bis ins Jahr 2025 (aus der Sicht des Interviewdatums) auf 500.000 fehlende Fachkräfte erhöht. Die versprochene Lösung sei ausgeblieben, stattdessen sei das Problem gewachsen. Gross führt aus, dass 97 % der Zugewanderten als „unkompliziert qualifiziert“ zu betrachten seien, ein Drittel davon beherrsche nicht einmal die eigene Landessprache oder das Alphabet. Nur magere 3 % verfügten über einen akademischen Abschluss, der für die Wirtschaft von Relevanz wäre. Zudem liegt die Arbeitslosenquote bei Ausländern in Deutschland mit 15,1 % signifikant über dem Durchschnitt von 6,1 %.

Die immensen Kosten der Offenheit

Die Kostenbilanz der Migrationspolitik sei erdrückend: Für die Jahre 2024/2025 beziffert Gross die Ausgaben in Deutschland auf 50 Milliarden Euro. Österreich trägt jährlich 2,1 Milliarden Euro für die „Wir schaffen das“-Politik. Gross kritisiert scharf, dass Länder, die nicht einmal in der Lage seien, ihre eigenen Pensionisten ordentlich auszustatten und überall kürzen müssten, derart gigantische Summen aufwenden, um Menschen „vom Hindukusch, aus Damaskus oder sonst wo“ zu holen, die zudem eine „andere Sozialisierung, eine andere Mentalität“ mitbrächten.

Die Schattenseite der Offenheit: Kriminalität und Terror

Neben den ökonomischen Folgen listet Gerald Gross eine Reihe von schwerwiegenden gesellschaftlichen Auswirkungen auf. Er nennt eine lange Liste von Terroranschlägen in ganz Europa (Charlie Hebdo, Kopenhagen, Paris, Brüssel, Nizza, Berlin, Manchester, Barcelona, Utrecht, Samuel Paty, Wien, Villach), die sich im Zuge der letzten zehn Jahre ereignet haben. Er berichtet von 414 Frauen, die jährlich in Österreich von Männern ohne österreichischen Pass vergewaltigt werden. Die sogenannten „Einzelfälle“ von Gewaltverbrechen – Morde an Leonie, Ann-Marie, Mia, Maria, Janis, Philippos, die Opfer vom Breitscheidplatz, Solingen oder München – seien hunderttausendfach geschehen. „Es gibt kaum einen Ort in Deutschland und Österreich, wo nicht bereits die letzten zehn Jahre eine Machete oder ein Messer gezückt worden ist“, so Gross.

Ein besonders erschütterndes Beispiel liefert er aus Dresden, wo ein 21-jähriger US-Student versucht hat, ein junges Mädchen vor einem sexuell belästigenden syrischen Asylwerber zu schützen. Der Student wurde dabei mit einem Messer im Bauch und im Gesicht schwer verletzt. Der Täter jedoch sei einen Tag später freigelassen worden und könne nun wieder „Kaffee trinken oder mit der Machete durch die Dresdner Innenstadt“ ziehen, während der Held von Dresden im Spital liegt. Gross weist darauf hin, dass sogar die Amerikaner bereits Reisewarnungen für Europa aussprechen, da man „an jedem Ort und zu jeder Zeit umgebracht werden kann“.

Jenseits der Zahlen: Persönliche Tragödien und der Ruf nach Gerechtigkeit

Gross betont, dass hinter den Zahlen unzählige persönliche Tragödien stehen. Er zitiert die Mutter der ermordeten Leonie, Melanie Pop, die den kausalen Zusammenhang zwischen der Migrationspolitik Angela Merkels und dem Tod ihrer Tochter klar benennt. Pop sagte sinngemäß: „Wer den Zusammenhang zwischen der Migrationspolitik von Angela Merkel und dem Tod meiner Tochter nicht sieht, der ist dumm.“ Die Täter, so die Mutter, die ihre Tochter stundenlang vergewaltigt und umgebracht hätten, „hätten nicht mehr im Land sein dürfen“. Diese Worte sind eine Anklage gegen eine Politik, die die Bürger ungefragt einer solchen Gefahr ausgesetzt hat.

Eine politische Abrechnung: Wer trägt die Verantwortung?

Gerald Gross spart nicht mit scharfer Kritik an der politischen Führung. Er bezeichnet die Politik der letzten Jahrzehnte als das „größte Verbrechen an der Menschheit, politische Verbrechen an der Menschheit“. Er erinnert daran, dass niemand in Österreich oder Deutschland gefragt wurde, ob sie „das wolltet“. Stattdessen sei die Order aus Berlin gekommen: „Ihr müsst das schaffen, koste es, was es wolle.“ Die Verantwortungsträger wie Merkel, Faymann, Kern und Kurz, die damals die Politik unterstützt hätten, seien nun „feig abgetaucht“ und leugneten ihre Beteiligung. Gross wirft Merkel vor, keine Schuld oder Sühne anzuerkennen, sondern im Gegenteil zu betonen, sie würde es wieder tun. Sie sei eine „Wiederholungstäterin“, die Europa erneut spalten würde.

Als direktes Beispiel für die Auswirkungen dieser Politik nennt Gross den Brexit. Großbritannien sei aus der EU ausgetreten, weil die Briten nicht akzeptieren wollten, dass durch die Personenfreizügigkeit 9 Millionen Menschen aus Syrien oder Afghanistan sich plötzlich in London festsetzen und das bereits rudimentäre Sozialsystem belasten könnten.

Alternativen und Forderungen: Wie es anders gehen könnte

Auf die Frage, was Österreich anders hätte machen sollen, verweist Gross auf das Beispiel Ungarns. Viktor Orbán habe 2015 die Flüchtlinge am Budapester Bahnhof abschieben wollen, Zäune und Wasserwerfer an der Grenze errichtet. Doch Merkel und der damalige österreichische Kanzler Werner Faymann hätten darauf bestanden, dass Ungarn die Menschen nach Österreich schicke, mit der Begründung, man sei „so human“. Orbán hingegen habe sein Land geschützt, seine Kultur und Identität bewahrt. „Warum hört man nichts von Ungarn, Massenvergewaltigungen, Machetenmördern?“, fragt Gross rhetorisch.

Für die Zukunft fordert Gerald Gross eine radikale Neuausrichtung der Migrationspolitik:

  1. Einstellung von Sozialleistungen: Sofortiges Einstellen von Sozialleistungen für Menschen ohne österreichische bzw. EU-Staatsbürgerschaft. „Es gibt keine Sozialleistung mehr für transkontinentale Personen.“
  2. Änderung der Konventionen: Die Europäische Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention müssen geändert werden, um eine rasche Abschiebung von Millionen Menschen zu ermöglichen, die nicht integriert sind und in den Sozialsystemen Europas „herumkugeln“.
  3. Sicheres Grenzmanagement: Ein sicheres Grenzmanagement an den EU-Außengrenzen ist unerlässlich. Bei Konflikten auf anderen Kontinenten müssen diese selbst für Asyl sorgen, nicht Europa. Asylzentren sollten direkt vor Ort, in der Nähe der Krisenregionen, eingerichtet werden – nicht 6.000 bis 7.000 Kilometer entfernt in Europa.
  4. Stopp des Zuzugs in Sozialsysteme: Der Zuzug in die Sozialsysteme muss gestoppt werden. Wenn Millionen Menschen ins Land kommen, sei dies keine Integration, sondern eine Invasion.

Gross schließt seine Ausführungen mit der Feststellung, dass die „Dosis das Gift macht“ und die Politik der letzten zehn Jahre als schweres Verbrechen an der Gesellschaft und ihren Bürgern anzusehen ist. Es sei höchste Zeit, die Realität anzuerkennen und die Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen.

Quelle: oe24

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