Eine Tragödie mit weitreichenden Implikationen
Die brutale Tötung der 16-jährigen Liana in Friedland am 11. August, bei der sie vor einen Zug gestoßen wurde, hat weitreichende Konsequenzen und wirft ein Schlaglicht auf gravierende Mängel in Deutschlands Migrations- und Sicherheitspolitik. Der mutmaßliche Täter, ein 31-jähriger, polizeibekannter und eigentlich abschiebungspflichtiger Iraker, hätte sich nach den Erkenntnissen der Ermittlungen gar nicht mehr in Deutschland aufhalten dürfen. Dieser Fall ist nicht nur eine individuelle Tragödie, sondern entlarvt ein Systemversagen, das die Öffentlichkeit zu Recht empört.
Die Mutter des Opfers, selbst Ukrainerin und mit ihrer Tochter gut integriert, sah sich nach der Tat zunächst mit der Behauptung konfrontiert, es handle sich möglicherweise um einen Unfall. Doch sie weigerte sich, dies zu glauben, und setzte sich für eine lückenlose Aufklärung ein. Erst durch den Druck von Angehörigen und alternativen Medien kam die ganze Wahrheit ans Licht: Die Behörden hatten offenbar versucht, den Skandal herunterzuspielen.
Der Täter: Eine Kette von Lügen und bürokratischen Fehlern
Der mutmaßliche Täter hatte im Herbst 2022 einen Asylantrag gestellt, der bereits im Dezember desselben Jahres abgelehnt wurde. Gegen diese Ablehnung reichte er Klage ein, ein Verfahren, das sich über zwei Jahre hinzog. Währenddessen nutzte er eine perfide Strategie, um seine Abschiebung zu verhindern: Er behauptete, ein verfolgter Homosexueller zu sein. Dies sei angeblich der Grund, warum er nicht nach Litauen zurückkehren könne, wo er zuerst in die EU eingereist war. Dort sei er von der Polizei misshandelt und in einer Flüchtlingsunterkunft vergewaltigt worden. Diese Behauptung widerspricht jedoch einer früheren Verurteilung: Im April 2024 wurde er vom Amtsgericht Einbeck wegen sexueller Belästigung einer Frau verurteilt, was seine Homosexualitätsthese eindeutig widerlegt. Es wird angenommen, dass der Mord an Liana möglicherweise aus Rache für eine Abweisung geschah, nachdem er sie zuvor sexuell belästigt hatte.
Die Rolle der Anwälte, die diese Lügenstrategie unterstützten, ist ebenfalls fragwürdig. Obwohl die Anwaltskanzlei Anonymität forderte, wird in der Diskussion die Frage aufgeworfen, ob das öffentliche Interesse in einem so schwerwiegenden Fall nicht Vorrang haben sollte, zumal viele Anwälte von migrations-extremistischen NGOs gestellt und teilweise sogar mit Fördermitteln des Bundes finanziert werden.
Behördenversagen und Vertuschungsversuche
Dieser Mord hätte verhindert werden können, wäre der Täter, wie gerichtlich angeordnet, abgeschoben worden. Doch die Behörden versäumten es, die Abschiebung durchzusetzen. Die anfängliche Darstellung als „tragischer Zugunfall“ durch die Polizei und die weitgehende Nichtbeachtung des Themas in öffentlich-rechtlichen Medien wie der Tagesschau lassen auf eine bewusste Vertuschungsstrategie schließen. Es scheint, als solle die Bevölkerung im Unklaren gelassen werden, um öffentliche Empörung zu vermeiden.
Sogar der Bundesinnenminister, der für solche Vorgänge zuständig wäre, räumte zwar seine Wut und die „Dysfunktionalität des Systems“ ein, agiert aber bisher hilflos. Kritiker betonen, dass er als Verantwortlicher in der Regierung die Möglichkeit hätte, die Situation zu ändern. Wenn die Realität ignoriert wird, so die Analogie zur Philosophin Ayn Rand, ignorieren sich die Konsequenzen daraus nicht. Diese Zustände werden international beachtet und als katastrophal beschrieben, was auch Prominente wie Elon Musk zu Kommentaren veranlasste.
Die Kosten unkontrollierter Zuwanderung
Der Fall Liana ist kein Einzelfall, sondern symptomatisch für eine unkontrollierte Massenzuwanderung, die seit 2015 über offene Grenzen stattfindet. Viele Migranten nutzen das Asylsystem aus, indem sie ihre Pässe wegwerfen und falsche Identitäten angeben, zum Beispiel indem sie sich als verfolgte Christen oder Homosexuelle ausgeben. Dadurch erhalten sie Ersatzpapiere und können mehrere Identitäten annehmen, was eine effektive Kontrolle unmöglich macht. Die damit verbundenen enormen materiellen Kosten, die zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung gehen, sowie die immateriellen Belastungen für die Opfer und die Gesellschaft als Ganzes werden oft verschwiegen.
- Weitere Opfer: Namen wie Danny, Ruben, Marie, Mia, Maria, Janis und Melanie stehen für zahlreiche weitere Opfer, die in Städten wie Solingen, Berlin, Hamburg, München, Ansbach, Magdeburg, Würzburg, Aschaffenburg, Essen, Hannover und Offenburg ihr Leben verloren, weil deutsche Behörden trotz entsprechender Gerichtsurteile die Abschiebung von Straftätern verweigerten.
- Kein Einwanderungsland: Deutschland ist kein Einwanderungsland im Sinne eines unbegrenzten Zugangs. Einwanderung muss an feste Kriterien wie Berufsausbildung und Sprachkenntnisse geknüpft sein, um eine erfolgreiche Integration und eine Belastung des Sozialsystems zu verhindern.
- Fortgesetzte Programme: Trotz der Versprechen der Bundesregierung, die Umsiedlungsprogramme aus Ländern wie Afghanistan einzustellen, laufen diese weiter. Ein kürzlich gelandeter Flieger mit 45 afghanischen Personen ist ein klares Beispiel dafür.
Forderungen nach einer Wende in der Politik
Die Bundespolizei hat bereits signalisiert, dass sie bereit ist und die nötigen Mittel hätte, um die Grenzen effektiv zu kontrollieren und das System zu stärken, wenn die Politik sie ließe. Konkrete Maßnahmen, die Manuel Ostermann von der Bundespolizeigewerkschaft vorschlägt, umfassen eine konsequente Anwendung von Grenzkontrollen, das Einstellen finanzieller Hilfsleistungen für Abzuschiebende („Bett-Brot-Seife“), die Einrichtung von Ankerzentren mit räumlichen Beschränkungen und ohne finanzielle Leistungen sowie die Abschiebung von Straftätern mit lebenslanger Wiedereinreisesperre.
Es gibt bereits Gesetze, die angewendet werden müssen, um solche Tragödien zukünftig zu verhindern. Die einzige wirkliche Lösung scheint eine konsequente Grenzpolitik zu sein. Wie Alice Weidel von der AfD fordert: „Grenzen dicht.“ Nur so kann das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat wiederhergestellt und das Leid unschuldiger Opfer beendet werden. Der Fall Liana ist ein dringender Weckruf an die deutsche Politik, endlich Verantwortung zu übernehmen und die Realität der unkontrollierten Migration anzuerkennen, anstatt sie zu ignorieren.