Einleitung: Zeitenwende – Wenn Erwartungen Enttäuscht Werden
Die Gesellschaft in Europa steht an einem Scheideweg. Jahrelang war es eine Selbstverständlichkeit, dass jede nachfolgende Generation einen höheren Wohlstand genießen würde. Doch diese historische Entwicklung scheint sich umzukehren. Wir erleben nicht nur einen schleichenden Wohlstandsverlust, der sich in der Notwendigkeit von Kürzungen bei Sozialleistungen und Förderungen äußert, sondern auch die Entstehung einer tiefgreifenden „Erwartungslücke“. Diese Lücke zwischen dem, was Menschen vom Leben erwarten, und der Realität ist ein zentraler Treiber der aktuellen gesellschaftlichen und politischen Spannungen.
Die Erwartungslücke und ihre Folgen: Konflikte vorprogrammiert?
Viele Menschen, insbesondere junge Akademiker, gehen davon aus, dass ein Hochschulabschluss automatisch zu einem Aufstieg in die obere Mittelschicht führt. Wenn diese Erwartungen nicht erfüllt werden können, steigt das Konfliktpotenzial in der Bevölkerung. Eine unzufriedene Bevölkerung äußert ihren Unmut zunehmend in politischen Protestbewegungen, verändertem Wahlverhalten oder gar der Entstehung völlig neuer politischer und auch nicht-politischer Bewegungen. Beispiele hierfür sind in ganz Europa, etwa in Großbritannien oder Australien, sichtbar, wo sich Menschen mobilisieren, um ihrem Unmut Luft zu machen.
Wenn der Staat die Kontrolle verliert: Migration, Sicherheit und Mobilisierung
Die Debatte um Migration und die Fähigkeit eines Systems, eine gewisse Menge an Innovationen und Veränderungen zu verkraften, bevor es kippt, ist eng mit der Wahrnehmung eines schwindenden staatlichen Kontrollverlusts verknüpft. Bilder von sogenannten „Waffenverbotszonen“ in Städten wie Wien oder die Situation in Malmö, einer Stadt mit den meisten Handgranatenangriffen in Europa, schüren die Angst, dass bestimmte Regionen nicht mehr vollständig unter staatlicher Kontrolle stehen. Dies wird von manchen als Beginn ziviler Ungehorsamkeit oder gar eines Bürgerkriegs interpretiert. Besonders gefährdet sind Länder wie Frankreich, Großbritannien und Irland, wo die Konflikte durch koloniale Geschichte und andere Faktoren verstärkt werden.
Ein weiteres alarmierendes Phänomen ist die Mobilisierung der autochthonen Bevölkerung, die sich – anders als noch vor zehn Jahren – zunehmend artikuliert und Widerstand leistet. Die politische Einstellung junger Menschen, der „Generation Z“, wird in diesem Zusammenhang als zunehmend radikaler beschrieben. Es geht nicht mehr nur um die Abschiebung von Straftätern, sondern um Konzepte wie „Remigration“. Figuren wie Martin Sellner gewinnen gerade bei jungen Menschen unter 25 Jahren an Popularität. Ein konkretes Beispiel aus Epping (Großbritannien) verdeutlicht die Brisanz: Als ein Gericht entschied, dass die Rechte von Asylsuchenden über jenen der lokalen Bevölkerung stehen, führte dies zu massiver Ablehnung und dem Gefühl, vom Staat ungerecht behandelt zu werden.
Die Rolle der Politik: Probleme Anpacken statt Ignorieren
Angesichts dieser Entwicklungen ist der politische Umgang mit Problemen entscheidend. Der Versuch, brisante Themen wie Migration durch „Pakte“ – wie den erwähnten „Pakt von Köln“ – von der öffentlichen Diskussion auszuschließen, ist kontraproduktiv. Eine solche Strategie schwächt nicht nur die etablierten Parteien, sondern stärkt populistische Kräfte wie die AfD in Deutschland oder die FPÖ in Österreich, die dann massiv an Zuspruch gewinnen, weil sie genau diese Themen aufgreifen. Die Phänomene dieser Parteien, die früher oft regional begrenzt waren, zeigen sich heute als gesamtgesellschaftliche Entwicklung.
Demokratie in der Krise: Ein Appell zum Handeln
Funktionierende Demokratien müssen die Vielfalt der Meinungen und die zugrunde liegende Unzufriedenheit in der Bevölkerung widerspiegeln. Das bedeutet, dass relevante Probleme nicht ignoriiert werden dürfen. Gewalt ist niemals eine Lösung, doch die Politik muss die Probleme erkennen, anpacken und lösen. Dies beinhaltet sowohl die Bekämpfung der Ursachen gesellschaftlicher Konflikte als auch die transparente und konstruktive Auseinandersetzung mit der Unzufriedenheit, um zu verhindern, dass diese in Gewalt umschlägt. Wenn zudem die wirtschaftliche Lage, wie in Österreich und Deutschland mit drohenden Rezessionen, nicht in den Griff bekommen wird, können Entwicklungen, die vor wenigen Jahren noch undenkbar schienen, sehr schnell Realität werden. Die Zeit drängt, um durch entschlossenes Handeln die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden und demokratische Werte zu schützen.
